Sicher in Zeiten des Wandels

Das ist der Titel des neuen Koalitionsvertrags von SPD und Bündnis90 / Die Grünen. Gemeinsam wollen wir dafür arbeiten, dass Niedersachsen die nächsten fünf Jahre in guten Händen liegt. Besonders freue ich mich darüber, dass Falko Mohrs das Ministerium für Wissenschaft und Kultur übernimmt. Endlich ist auch unsere Region mit einer starken Stimme in der Regierung vertreten. Den Koalitionsvertrag gibt es am Ende zum Download.
Schöne Aussichten auch beim Wetter: Der Oktober war nach der Landtagswahl für die Jahreszeit doch recht warm; daher bin ich gespannt, ob und wann dann auch der Winter bei uns Einzug halten wird. Auf jeden Fall geht jetzt die Arbeit wieder richtig los. Unser langfristiges Ziel muss sein, dass Niedersachsen klimaneutral und unabhängig von teuren Öl- und Gasimporten wird. Deshalb gilt es jetzt, erneuerbare Energien schnell auszubauen. Auch sorgen wir dafür, dass die Menschen mit einem Soforthilfeprogramm in Höhe von einer Milliarde Euro entlastet werden. Und natürlich muss die Bildungssituation verbessert werden. In den Koalitionsverhandlungen, die wir in Rekordzeit zu einem guten Abschluss gebracht gaben, haben wir uns daher auf ein einheitliches Gehalt für Lehrende auf A13 geeinigt. Außerdem wird eine bessere technische Ausstattung der Schülerinnen und Schüler auf den Weg gebracht.
Wir haben viel vor und werden auch viel erreichen. Ich freue mich auf die neue Legislaturperiode und bin sehr glücklich, dafür erneut Ihr / Euer Vertrauen erhalten zu haben. Dies ist meine Verpflichtung, die ich mit aller Kraft erfüllen möchte!

Ihr Jörn Domeier

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Rede im Lantag

Ernährungssicherheit erhöhen - Agrarpolitik neu ausrichten
DER ROT-GRÜNE KOALITIONSVERTRAG STEHT

SICHER IN ZEITEN DES WANDELS

„Sicher in Zeiten des Wandels – Niedersachsen zukunftsfest und solidarisch gestalten“ – so lautet der Titel des Koalitionsvertrags. Wir setzen uns ambitionierte Ziele und legen klare Schwerpunkte der Regierungspolitik fest: Krisenbekämpfung, Klimaschutz, Bildung und gute Lebensbedingungen in Stadt und Land.

Stephan Weil sagt: „Der Verlauf der Koalitionsverhandlungen war ein starker Auftakt für eine erfolgreiche Zusammenarbeit von SPD und Grünen in Niedersachsen. Es hat sich erneut bestätigt: Rot-Grün arbeitet in Niedersachsen zielorientiert und erfolgreich zusammen. Das ist es, was Niedersachsen jetzt braucht und deshalb freue ich mich auf die kommenden Jahre. Wir werden das Land entschlossen und mit vereinten Kräften durch die aktuelle Krise führen und zukunftsfest machen. Darauf können sich die Menschen in Niedersachsen verlassen.“

So schaffen wir Sicherheit in Zeiten des Wandels
Das Land in guten Händen.
Stephan Weil

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Neue Fördermittel aus Hannover

Unsere Innenstädte stehen für die Lebensqualität und Attraktivität unseres Landkreises, daher sind Fördermittel hier extrem wichtig, das war schon immer meine Meinung. Ich habe als Abgeordneter hart für die politische Liste gerungen, aus der die jetzt geforderten Maßnahmen im Landkreis Helmstedt bezuschusst werden können. Ich freue mich sehr, dass nun erneut Mittel aus dem Sofortprogramm „Perspektive Innenstadt" in drei Projekte in unseren Landkreis fließen werden.

Energiepauschale auch für Pensionäre

Auch die Länder sind gefordert, mehr zu tun, um weiteren Bevölkerungsgruppen zu helfen. So fordere ich zusammen mit der Fraktionsvorsitzenden der SPD im niedersächsischen Landtag, Hanne Modder, dass auch Pensionärinnen und Pensionäre, die im öffentlichen Dienst im Land Niedersachsen tätig waren, eine Energiepauschale erhalten sollen. Alle Menschen bekommen die aktuelle Krise zu spüren und es ist unser Ziel, so vielen Menschen wie möglich zu helfen.