Die Städte und Gemeinden und der Landkreis können als Schulträger mit 8.817.661,33 € aus dem Kommunalen Investitionsprogramm des Bundes (KIP II – Schulsanierungsprogramm) für die Modernisierung, Sanierung und Erweiterung der kommunalen Schulinfrastruktur rechnen. Das ist ein wichtiger Schritt auf dem Weg zu einer deutlich verbesserten Situation an unseren Schulen.
Am Mittwoch, den 21. Februar hat die SPD geführte Landesregierung per Kabinettsbeschluss dafür gesorgt, dass der entsprechende Gesetzentwurf im Niedersächsischen Landtag beraten werden kann. Das Gesamtvolumen der Förderung beträgt bis zum Jahr 2022 rund 289 Millionen Euro.
Die Landesregierung hat schnell gehandelt und mit dem Bund gut verhandelt. So können rund 85 Prozent der Kommunen in Niedersachsen wie auch die Städte, Gemeinden und der Landkreis bei uns in Helmstedt mit der Schulinfrastruktur planen.
Wir als SPD-Landtagsfraktion wollen den Gesetzentwurf nun schnell beraten um die Förderung so zeitnah wie möglich auf den Weg zu bringen.
Von diesen Investitionen werden Schülerinnen und Schüler, Lehrerinnen und Lehrer ebenso wie die Eltern in unseren Gemeinden überall im Landkreis Helmstedt erheblich profitieren. Wenn der Gesetzentwurf schnell beschlossen wird, können die Maßnahmen kurzfristig beantragt und entsprechend zügig umgesetzt werden.
Die Förderanträge können nach der Verabschiedung des Gesetzentwurfes durch den Landtag beim Innenministerium gestellt werden.
Die Summen im Einzelnen:
4.980.032,17 € Landkreis Helmstedt
245.225,08 € Samtgemeinde Grasleben
191.940,50 € Samtgemeinde Heeseberg
827.701,90 € Stadt Helmstedt
768.447,22 € Stadt Königslutter am Elm
364.731,53 € Gemeinde Lehre
193.411,49 € Samtgemeinde Nord-Elm
1.054.560,80 € Stadt Schöningen
191.610,64 € Samtgemeinde Velpke