Sehr frei nach Kanzler Schmidt möchte ich sagen: Diese SPD-geführte Landesregierung hat nicht nur eine Vision, sie hat einen Plan. Das kann man mit lustigen Wortspielen verächtlichen, wer aber eben Politik nicht nur für Plakate macht, der sieht die sehr ambitionierten Ziele in diesem Plan. Dies haben wohl nicht alle gesehen, aber das passiert eben, wenn Stellungnahmen schon scheinbar vor Veröffentlichung des Masterplans fertig waren.
Es ist kein Geheimnis. In diesem Haus können wir per Beschluss nicht alles verändern.
Der Masterplan erkennt eben auch die Grenzen der Landesregierung und auch von uns Landespolitikern. Dies klar zu benennen und zu sagen inwieweit man sich mit der ganzen Kraft beim Bund und in der EU in diesen Bereichen einsetzt ist ehrlich und hochanständig.
Die Kommunen sind die, die die „Buddelarbeiten“ machen, hier als Vertreter hinter den Kommunen zu stehen und für Vereinfachungen einzutreten zeigt die kommunale Verbindung von SPD und CDU in Niedersachsen. Diese Groko ist eine Gemeinschaft für unsere Kommunen.
Vor der Wahl versprochen – nach der Wahl gehalten.
Der Digitalbonus wird kommen und jedes Unternehmen kann Beratungsangebote von den Experten annehmen und besonders für die kleinen und mittelständischen Unternehmen werden spezielle Förderprogramme auferlegt die die Notwendigkeiten wie z.B. die IT-Sicherheit nicht aus den Augen verliert.
Das ist gelebte Wirtschaftspolitik. Das als Desasterplan zu veralbern zeigt, dass es nur um Effekthascherei bei diesen Wortspielen geht. Ich freue mich sehr, dass auch die Wirtschaft, wie z.B. mein Braunschweiger IHK Präsident Streiff die Ziele des Masterplans gelobt hat.
Kommunen profitieren, kleine und mittelständische Unternehmen profitieren aber eben auch jeder einzelne Bürger. Deswegen ist es richtig einen leichteren Zugang zu Behörden, ePayment und W-LAN für alle zu gewährleisten.
Dieser Masterplan gliedert sich in den notwendigen Ausbau der Infrastruktur, ist aber in der großen Mehrheit ein inhaltlicher und themenbasierter Plan. Als regierungstragende Fraktion unterstützen wir dieses Servicedenken an den Kunden – und Kunden für uns sind eben alle Niedersachsen.
Aus diesem Grund ist der Masterplan auch kein starres Gebilde, sondern wird fortgeschrieben und natürlich wollen wir dies auch parlamentarisch begleiten.
Neben den jetzt notwendigen Infrastrukturmaßnahmen wollen wir eben auch in die Köpfe der Menschen investieren. Das Thema „gute digitale Arbeit“ begleitet uns z.B. auf vielen Ebenen und wird uns natürlich noch zum Masterplan begleiten, da kann ich den DGB beruhigen.
Die Pläne sind so ambitioniert, dass ein reines denken über den digitalen Wandel nicht ausreicht, die digitale Transformation muss eben gelebt werden. So konkret wie kein anderer Digitalisierungsplan der Bundesländer haben wir beim vorliegenden Exemplar die Daten und Fakten, zu wann das Ministerium für Wirtschaft die Punkte aufgreifen möchte und in Absprache mit den Häusern liefern will.
Alleine aus Verantwortung der Sache gegenüber werden wir diese Pläne auch ganz konkret im Soll-Ist Vergleich überprüfen.
Ich freue mich auf die Umsetzung und der Pläne und halte es da mit Herrn Minister Dr. Althusmann, der frei nach dem A-Team meint: „ich liebe es wenn ein Plan funktioniert“ lassen sie uns alle dafür sorgen, dass dieser Plan erfolgreich ist, es ist zum Wohle der Menschen, der Unternehmen und der Kommunen in unserem Land.
Vielen Dank!
-Es gilt das gesprochene Wort.-