Viele Unternehmen, Selbständige und Schausteller waren und sind in Corona-Zeiten auf Unterstützung aus Hilfsprogrammen des Bundes und des Landes angewiesen. Alleine in der ersten Phase bis Ende Mai 2020 seien allein in Niedersachsen mehr als 230.000 entsprechende Anträge eingegangen, die in der Folge Auszahlungen von mehr als einer Milliarde Euro ausgelöst hätten.
„Im Landtag habe ich sehr dafür gearbeitet, dass die Hilfen einfach und unbürokratisch geleistet werden“, teilt Domeier in einer Pressemitteilung mit. „Weil die Unternehmen die finanzielle Luft benötigten, war für mich klar, dass kein Unternehmen durch Schutzmaßnahmen der Pandemiebekämpfung in eine unverschuldete Existenznot geraten darf“, so Domeier weiter.
Wie bei allen staatlichen Zuwendungen sei auch hier geprüft worden, ob alle Auszahlungsberechtigungen vorlagen. Teilweise kam es nun zu Rückforderungen.
„Wir stecken weiter mitten in der Pandemie, von besonders kurzen Rückzahlungsverpflichtungen der Hilfsgelder, die unberechtigt geflossen sind, halte ich wenig. Mir ist der Dialog mit den Betroffenen wichtig, deshalb kenne ich die schlechte Situation, in der viele Unternehmen noch stecken. Daher freue ich mich über die grundsätzliche Fristverlängerung um acht Monate, die nun gewährt werden kann“ teilt der SPD Politiker Domeier mit.
Der Wirtschaftspolitiker bietet dabei auch weiterhin an, dass sich Betriebe und Selbständige gerne bei ihm melden können. „Die NBank als niedersächsische Förderbank ist unser Dienstleister und starker Partner. Es hat sich bisher noch immer eine Lösung gefunden. Für Betriebe und Selbständige, die nicht weiter wissen, stehe ich gerne unter buero@nulljoern-domeier.de zur Verfügung“