Ich sehe ja noch Diskussionsbedarf hinsichtlich des so genannten Heizungsgesetzes. Man hätte das Ganze erstmal etwas besser erklären können. Nun besteht erhebliche Unsicherheit, was die Zukunft der Wärmeversorgung angeht. Auch inhaltlich sehe ich beim Gesetzentwurf vom Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz, Robert Habeck, noch Diskussionsbedarf. Grundsätzlich ist klar, dass wir für den Klimaschutz mehr tun müssen als bisher. Ich bin jedoch gespannt, ob das Heizungsgesetz in der aktuellen Form noch vor der Sommerpause des Bundestages beschlossen werden kann.
Dabei sehe ich große Chancen für den Landkreis Helmstedt betreffs der Klimadiskussion. In Niedersachsen verpflichtet das erst kürzlich novellierte niedersächsische Klimaschutzgesetz (NKlimaG) viele Kommunen, Klimaschutzkonzepte und eine Wärmeplanung zu erstellen. Auch beispielsweise die Stadt Helmstedt ist verpflichtet, bis Ende 2026 eine solche Wärmeplanung vorzulegen. Interessant: Nach den letzten Signalen des SPD-geführten Bauministeriums in Berlin kann bei solchen Planungen die Fernwärme zukünftig eine größere Rolle spielen.
Ich halte es daher für sinnvoll, Möglichkeiten zur Fernwärmeversorgung der Haushalte in Helmstedt und Umgebung zu prüfen. Wenn wir wüssten, dass einige unserer Haushalte auf diese Weise mit Wärme versorg werden könnte, würde sich dort die Frage nach Wärmepumpen vielleicht erübrigen. Es muss dann aber eine erheblich größere Dimension gedacht werden als zuletzt berichtet. Was die Finanzierung angeht: Im Lausitzer Tagebaurevier sind ähnliche Konzepte bereits in der abschließenden Planung – unter Nutzung der auch dort verfügbaren Strukturfördermittel, hierzulande auch gern als “Kohlemillionen” bezeichnet. Für solche Zwecke finde ich, dass diese Mittel jedenfalls besser angelegt sind als für Fantasieprojekte.