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Meldungen

Bernd Lange im Büro
Bild: European Union

Niedersächsischer Europaabgeordneter Bernd LANGE erneut an Spitze des EP-Handelsausschusses gewählt

Großer Erfolg für den niedersächsischen SPD-Europaabgeordneten Bernd Lange. Von seinen KollegInnen wurde der Hannoveraner heute erneut zum Vorsitzenden des Handelsausschusses des Europäischen Parlaments gewählt. Bernd Lange steht damit bereits seit 2014 an der Spitze des Ausschusses und wurde bis 2024…

Bedarfszuweisungen fließen in den Landkreis Helmstedt

Insgesamt fließen 7.610.000,- € an Bedarfszuweisungen in den Landkreis Helmstedt. Die Stadt Helmstedt erhält 2.240.000,- €.  Die Stadt Königslutter am Elm erhält 1.960.000,- €.  Die Stadt Schöningen erhält 1.100.000,- €.  Die Samtgemeinde Heeseberg erhält 1.790.000,- €. …

MdEP Berrnd Lange
Bild: European Union

Faire Regeln statt Nationalismus

Sozialdemokratische Fraktion wählt Bernd Lange zum Vizepräsidenten Neubesetzung an der Fraktionsspitze: Die Abgeordneten der sozialdemokratischen Fraktion im Europaparlament haben am Mittwoch, 19. Juni 2019, den langjährigen Vorsitzenden des Handelsausschusses, Bernd Lange, zum stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden gewählt. Bernd Lange sieht seine Aufgabe…

Bernd Lange: „Rechte Beschäftigter stärken“

EU-Vietnam-Abkommen nimmt erste Hürde im Ratifikationsprozess EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström und ein Vertreter der EU-Ratspräsidentschaft wollen am Sonntag, 30. Juni 2019, in Hanoi ein Handels- und ein Investitionsschutzabkommen mit Vietnam unterzeichnen. Die EU-Mitgliedstaaten hatten die Abkommen bereits Anfang der Woche befürwortet.

Plötzlich ist es Sommer und es wird heiß

Extrem heiße Temperaturen haben ihre Auswirkungen, wer immer es kann, sucht Schatten oder versucht sich auszuruhen. Tiere handeln hier, durch ihren gesunden Instinkt, vernünftig, zumindest wenn ihnen die Möglichkeit dazu lässt. Gerade heute kam es auf der A2 zu einem…

Versteigerung der 5G-Frequenzen

Am Mittwochabend ist die Versteigerung der ersten 5G-Funkfrequenzen in Deutschland mit einem Gesamterlös von rund 6,5 Milliarden Euro für den Bund zu Ende gegangen. Insgesamt vier Mobilfunkunternehmen haben im Rahmen der Versteigerung Frequenzen erstehen können. Dazu erklärt der digitalpolitische Sprecher…

VW-Bashing vermeiden

Es ist mal wieder soweit. Der CDU Landesverband Braunschweig greift die Kritik der Rechnungsumstellung auf und nutzt dies für ein VW-Bashing zur eigenen Profilierung. Aber zurück zum Anfang. Im ersten Quartal stellte VW seine Buchhaltung um und veränderte die internen…

Interkommunale Kooperation

Zu einem offenen Meinungsaustausch trafen sich die sozialdemokratischen Bürgermeister aus Braunschweig, Wolfsburg und Königslutter am Elm, um über die bestehenden Kooperationen und potentiell weitere gemeinsam mit den Parteimitgliedern zu diskutieren. Nach der Eröffnung durch  Alexander Hoppe (Königslutter am Elm) und…

MdEP Berrnd Lange
Bild: European Union

Bernd Lange: „Provokation statt Deeskalation“

US-Präsident vertagt Entscheidung über Autozölle Donald Trump verschiebt eine Entscheidung über mögliche Autozölle, die vor allem die europäische Wirtschaft träfen. Medienberichten zufolge wird der US-Präsident die ursprünglich am Samstag, 18. Mai 2019, auslaufende Frist per Dekret um bis zu sechs…

Volles Haus beim EUROPA-Stammtisch

Die SPD Ortsvereinsvorsitzende Karin Siemann war sichtlich begeistert, dass der Einladung zum Europa-Stammtisch so viele Gäste gefolgt sind. Unter ihnen auch der Bundestagsabgeordnete Falko Mohrs und der Landtagsabgeordnete Jörn Domeier. Alle waren gekommen, um gemeinsam mit dem SPD Europakandidaten Francescantonio…

1. Mai 2019 – EUROPA. JETZT ABER RICHTIG!

Am 1. Mai besuchte Bürgermeister(kandidat) Alexander Hoppe Senioren- und Pflegeheime. Er machte mit mitgebrachten roten Nelken nicht nur den Bewohnern eine Freude. Auch überreichte er die Nelken aus Dank und Anerkennung an das angetroffene arbeitenden Personal und tauschte sich mit…

Bernd Lange: „Transparenz und Sicherheit in der Handelspolitik gewonnen“

Der Europäische Gerichtshof hat in einem wegweisenden Gutachten die Vereinbarkeit von öffentlichen Investitionsgerichtshöfen mit europäischem Recht bestätigt. „Das von Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten durchgesetzte öffentliche Gerichtshofsystem hat die höchste juristische Prüfung bestanden. Dieses Gegenmodell ist die öffentlich-rechtliche Antwort auf private…

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