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Meldungen

Landtag in Hannover

Sonderausschuss zur Corona-Pandemie endet

Die Corona Pandemie ist das bestimmende Thema seit dem Frühjahr 2020. Sie betrifft alle Teile der Gesellschaft und ist nicht nur eine globale, sondern auch eine lebensbedrohende Gesundheitskrise und Herausforderung. Der Landtag in Niedersachsen hat daher am 6. Oktober 2020 den Sonderausschuss „Aufarbeitung der bisher gewonnenen Erkenntnisse aus der Bekämpfung der COVID-19-Pandemie und – daraus schlussfolgernd – zur Vorbereitung auf künftige pandemiebedingte Gesundheits- und Wirtschaftskrisen“ ins Leben gerufen.

Eine neue Polizeidirektorin in Wolfsburg und Helmstedt: Willkommen, Petra Krischker!

Für mich gehört die Region Helmstedt-Wolfsburg in vielerlei Hinsicht zusammen. So sind hier beispielsweise Tag für Tag viele tausend Pendler unterwegs, um ihre Arbeit auszuüben. Ich selbst war jahrelang einer von ihnen. Auch was die Polizeiarbeit angeht, gilt ähnliches seit langer Zeit: Bereits 2004 wurden die Polizeiinspektionen Helmstedt und Wolfsburg zusammengelegt. Unsere Polizei leistet eine herausragend wichtige Arbeit, und das unter teils großem Druck. Sie hat unseren Respekt und unsere Unterstützung verdient, und das jeden Tag, davon bin ich überzeugt.

Zuwendungsbescheide auf dem Weg

Unser Landkreis kann sich noch einmal über gute Nachrichten von der SPD-geführten Landesregierung freuen: Mehrere Zuwendungsbescheide in teils erheblicher Höhe gehen dieser Tage aus Hannover zu uns auf die Reise, um damit dringend benötigte Investitionen in unserer Region zu unterstützen bzw. überhaupt zu ermöglichen.

Spaziergang ist nicht gleich Spaziergang

Ein Spaziergang ist eine feine Sache, nicht umsonst hat schon Goethe dazu unvergessliche Lyrik hinterlassen. Ein Spaziergang ist gesund und in netter Gesellschaft nochmal so gut. Aber, und das ist ein großes Aber, ein Spaziergang kann auch für etwas Unschönes zweckentfremdet werden, und das geht mir gewaltig gegen den Strich.

Philipp Ralphs und Jörn Domeier

Erster Besuch beim neuen Samtgemeindebürgermeister im Heeseberg

Nachdem Philipp Ralphs sich seit November in die Aufgabe als Samtgemeindebürgermeister einarbeiten konnte, war es Zeit für meinen Antrittsbesuch bei ihm. Das persönliche Treffen hatte unter anderem zum Ziel, Leitlinien zur Zusammenarbeit auszuarbeiten, um gemeinsam das Maximum für unsere Region bewegen zu können.

Jörn Domeier zur Fristverlängerung für Soforthilfe-Rückzahlungen

Viele Unternehmen, Selbständige und Schausteller waren und sind in Corona-Zeiten auf Unterstützung aus Hilfsprogrammen des Bundes und des Landes angewiesen. Alleine in der ersten Phase bis Ende Mai 2020 seien allein in Niedersachsen mehr als 230.000 entsprechende Anträge eingegangen, die in der Folge Auszahlungen von mehr als einer Milliarde Euro ausgelöst hätten.

1000 neue Fahrzeuge für das THW im Jahr 2021

Rund 1000 neue Fahrzeuge erhalten die Ortsverbände des Technischen Hilfswerks (THW) in diesem Jahr vom Bund. Hintergrund ist das Fahrzeugbeschaffungsprogramm des Deutschen Bundestages, das die SPD-Fraktion in der vergangenen Legislaturperiode auf den Weg gebracht hatte, um den in die Jahre…

Baustelle

Zuschüsse für den kommunalen Straßenbau

Heute wurde in Hannover das Jahresbauprogramm 2022 aus dem Niedersächsischen Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz vorgestellt. Was sperrig klingt, ist hochwichtig. Der direkt gewählte Landtagsabgeordnete Jörn Domeier (SPD) freut sich über viele Gelder für den Landkreis Helmstedt: „Insgesamt fließen sogar mehr als 2,1 Mio. Euro für drei Straßenbauprojekte in den Landkreis Helmstedt. Eine beachtliche Summe, die den finanzschwachen Landkreis in seiner Aufgabe der Straßenunterhaltung unterstützt.“

Landes-Doppelhaushalt aufgestellt

Der hiesige direkt gewählte Landtagsabgeordnete Jörn Domeier berichtet, dass man sich nach intensiven Beratungen in der SPD-geführten Koalition, auf den Doppelhaushalt 2022/2023 einigen konnte. „Gerade für den ländlichen Raum stehen erhebliche Mittel zur Verfügung.“, weiß Domeier. GRW-Mittel sind Wirtschaftsfördermittel, für…

Die Region steht hinter Volkswagen

Arbeitsplätze, Wertschöpfung, Innovationskraft – wir als Region profitieren seit Jahrzehnten von Volkswagen. Daher ist es für uns selbstverständlich, Volkswagen zu unterstützen, zum Beispiel mit dringend benötigten Flächen für Projekte wie die Transformation zur E-Mobilitiät. Schon 2026 sollen die ersten E-Fahrzeuge…

Wichtiger Impuls für eine sicherere medizinische Versorgung

Schon heute ist die hausärztliche Versorgung im ländlichen Raum und in städtischen Regionen ungleich verteilt. Aktuell leidet besonders der Helmstedter Südkreis darunter. Dieses Phänomen wird sich in Zukunft aufgrund des demografischen Wandels noch verstärken: „Um dieser Entwicklung zu begegnen und…

SPD-Kreistagsfraktion ist konstituiert

Während der konstituierenden Sitzung der SPD-Kreistagsfraktion wurde Jan Fricke einstimmig erneut zum Fraktionsvorsitzenden gewählt. Der 41-jährige Schöninger hatte in der Landratsstichwahl dem Amtsinhaber nur sehr knapp unterlegen. Fricke wird im Fraktionsvorstand von seinen Stellvertreter:innen Hans-Jürgen Schünemann, Gisela Dittmar und Klaus…

Kraftwerk Buschhaus 2016

Landesregierung reagiert auf mein Hilfsersuchen

Ich begrüße sehr, dass die Landesregierung den Landkreis Helmstedt mit der großen Verantwortung, 90 Millionen Euro Strukturhilfen („Kohlemittel“) sinnvoll einzusetzen, nicht alleine lassen wird. Helmstedt benötigt längerfristige Unterstützung, hier vor Ort ist uns das seit längerer Zeit klar.

Stephan Weil zu Besuch in Räbke und Warberg

Auf Einladung des SPD-Landtagsabgeordneten Jörn Domeier war Ministerpräsident Stephan Weil nach Nord-Elm gekommen, um sich über die Mühle Liesebach in Räbke, das DRK, die Rettungshundestaffel des ASB und den Förderverein der Burg Warberg zu informieren. Der 62-jährige war sehr…

Bundesarbeitsminister Hubertus Heil zu Besuch in Warberg

Unter anderem die Beherbergungsunternehmen hatten und haben es in der Pandemie besonders schwer; umso mehr waren sie auf Corona-Hilfen angewiesen. Auf Einladung des SPD-Bürgermeisterkandidaten für Nord-Elm, Jörn Domeier, hat Bundesarbeitsminister Hubertus Heil die Burg Warberg besucht, um vor Ort…

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