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Meldungen

Breit gefächertes Gespräch mit dem Deutschen Jugendherbergswerk

Wenn seit Jahrzehnten eine Einrichtung zum Stadtbild gehört, dann ist allein schon die Vorstellung, dass diese Einrichtung schließen könnte, kaum vorstellbar. Dennoch müssen sich die Stadt Schöningen und der Landkreis Helmstedt mit dem Gedanken abfinden, dass die Tage der Jugendherberge…

Unterstützung für Kommunen

„Der kommunale Rettungsschirm wird die Niedersächsischen Kommunen mit über 1,1 Milliarden Euro unterstützen. Durch die eingebrochenen Einnahmen sind die Haushalte von Kommunen in arge Bedrängnis gekommen. Der kommunale Rettungsschirm für unsere Kommunen ist für die Kompensation von Mehrausgaben und besonders…

Büro der SPD jetzt im Schützenwall

Die Helmstedt Geschäftsstelle der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands nebst der Abgeordnetenbüros von Falko Mohrs MdB und Jörn Domeier MdL ist am vorvergangenen Wochenende in neue Büroräume gezogen. Bislang waren die Sozialdemokraten im Kleiner Wall 1 (gegenüber der Post) zu finden. Jetzt…

Aktive Unterstützung bei Problemen mit der Corona-Soforthilfe

Probleme bei der Auszahlung der Soforthilfe in Niedersachsen? Zumindest wenn es nach offizieller Lesart geht, dann gab es keine Probleme. Der Niedersächsische Wirtschaftsminister hat betont, wie besonders zügig und professionell die Auszahlung erfolgt ist. Dass etliche Unternehmer teilweise seit Wochen…

Busunternehmer nicht im Stich lassen

  Nachdem überregionale Fernverkehrsanbieter wie FlixBus ihre Busse mittlerweile wieder voll auslasten dürfen, fordert der Arbeitskreis Wirtschaft der SPD-Landtagsfraktion nun auch bundesweit einheitliche Standards für die Belegung von Reisebussen, die für individuelle oder touristische Fahrten unterwegs sind. Das haben die…

Städtebau im Landkreis Helmstedt profitiert – Städte Helmstedt und Schöningen erhalten 1,14 Mio. € aus Fördermitteln

SPD-Bauminister Olaf Lies hat am heutigen Mittwoch das Städtebauförderungsprogramm 2020 präsentiert. Mit den Fördermitteln unterstützt das Land dieses Jahr insgesamt 202 Fördermaßnahmen der Kommunen. Zusammen mit dem kommunalen Eigenanteil und den sogenannten zweckgebundenen Einnahmen können damit Investitionen in Höhe von…

Tiertransporte in Drittstaaten zwingend unterbinden

Die niedersächsische SPD-Landtagsfraktion setzt sich noch drängender dafür ein, Tiertransporte in EU-Drittstaaten so lange auszusetzen, bis sichergestellt werden kann, dass die Bestimmungen der entsprechenden EU-Verordnung zum Schutz von Tieren beim Transport eingehalten werden. „Für uns als SPD-Landtagsfraktion in Niedersachsen ist…

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