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SPD Niedersachsen Meldungen (SPD Niedersachsen)

Hier findest du die aktuellen Meldungen aus der Landespolitik der SPD Niedersachsen.

MdEP Bernd Lange: „Arbeitnehmerrechte sichern“

Handelsausschuss fordert Klarstellung zu EU-Japan-Abkommen Der Handelsausschuss des Europäischen Parlaments hat am Montag, 5. November 2018 mit großer Mehrheit für eine Liste mit Forderungen an das EU-Japan-Abkommen gestimmt und seine grundsätzliche Unterstützung für faire Handelsvereinbarungen mit Tokio bekundet. „Richtig umgesetzt,…

SPD-Generalsekretär Alexander Saipa: Thümler muss Blockadehaltung bei Landarztquote dringend überdenken

Zur aktuellen Diskussion über eine Landarztquote erklärt Alexander Saipa, Generalsekretär der SPD Niedersachsen: „Björn Thümler muss seine Blockadehaltung beim Thema Landarztquote dringend überdenken. In vielen ländlichen Räumen in Niedersachsen steuern wir in den kommenden Jahren auf eine Unterversorgung zu. Eine…

Landesparteitag geht erfolgreich zu Ende

Bad Fallingbostel. Mit 94,1% der Stimmen haben die Delegierten des Landesparteitags der niedersächsischen SPD Ministerpräsident Stephan Weil am Samstag erneut zum Landesvorsitzenden gewählt. Neuer Generalsekretär der niedersächsischen SPD ist der Landtagsabgeordnete Dr. Alexander Saipa…

Wir investieren in E-Mobilität und Digitalisierung

Hannover. Der Ministerpräsident und SPD-Landesvorsitzende Stephan Weil hat am Dienstagvormittag gemeinsam mit Wirtschaftsminister Olaf Lies die Eckpunkte des Regierungsprogramms der SPD zur Wirtschaftspolitik vorgestellt. Kernziele der niedersächsischen SPD sind insbesondere die Senkung der Strompreise, ein Beteiligungsfonds für Start-Ups in Höhe…

NEUWAHLEN. JETZT.

Der Ministerpräsident und SPD-Landesvorsitzende Stephan Weil spricht sich nach dem Wechsel von Elke Twesten von den Grünen zur CDU für Neuwahlen aus. Ein Rücktritt kommt für Stephan Weil nicht in Frage. Dem Wählerwillen stellt er sich jederzeit. „Einer Intrige werde…

Detlef Tanke kritisiert AfD Niedersachsen scharf.

DETLEF TANKE: GEFÄLSCHTE SCHREIBEN DER LANDESWAHLLEITERIN SIND EIN ANGRIFF AUF GRUNDPRINZIPIEN UNSERER DEMOKRATIE Hannover. Detlef Tanke, Generalsekretär der SPD Niedersachsen, verurteilt die Verbreitung von gefälschten Schreiben der Landeswahlleiterin durch die niedersächsische AfD scharf. Dies stelle einen Angriff auf die Grundprinzipien…

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